Hermann Kühnapfel
Vorsitzender
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Zu den Ergebnissen der CDU-Haushaltsklausurtagung erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Teltow-Fläming Danny Eichelbaum
Am Donnerstag führte die CDU-Kreistagsfraktion in Thyrow eine gemeinsame Haushaltsklausurtagung mit den Vorsitzenden der CDU-Fraktionen der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen durch. Der Schulterschluss zwischen Landkreis und Kommunen ist uns wichtig, deshalb lehnen wir die Erhöhung der Kreisumlage ab. Die Kommunen dürfen nicht für die jahrelange Misswirtschaft des Landkreises in Mithaftung genommen werden. Nach wie vor lebt der Landkreis über seine Verhältnisse. Eine echte und professionelle Haushaltskonsolidierung findet nicht statt.


 
18.02.2012 | www.cdu-brandenburg.de
Wahl von Stefan Ludwig als neuer Linken-Vorsitzender

Stefan Ludwig wurde auf dem Landesparteitag der brandenburgischen Linken zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Dieter Dombrowski, Generalsekretär der Märkischen Union, sagt dazu: „Die Linken wählten einen Landesvorsitzenden, den sie verdienen. Farblos, inhaltlos und ziellos – wir sind gespannt, was nach der Wahl noch dazu kommt.


17.02.2012 | www.cdu-brandenburg.de
Neuer Pressesprecher

Seit dem 10.02.2012 ist Philip Gursch Pressesprecher der Märkischen Union. Neben dieser ehrenamtlichen Tätigkeit arbeitet er bereits als stellvertretender Pressesprecher für die CDU-Fraktion  im Landtag Brandenburg.

Der ausgebildete Politikwissenschaftler war zuvor als PR-Berater in einer Kommunikations-Agentur in Berlin tätig und hat zudem beispielsweise beim Tagesspiegel Erfahrungen gesammelt.


16.02.2012 | www.cdu-brandenburg.de
Antrag der Linken zur Abschaffung des Verfassungsschutzes

Der Landesparteitag der Linken stimmt am Wochenende in Blossin über einen Antrag zur Abschaffung der Abteilung Verfassungsschutz des Ministeriums des Innern im Land Brandenburg ab.

 


16.02.2012 | www.cdu-fraktion-brandenburg.de
Verkehrsausschuss nimmt CDU-Antrag zum Schallschutz an

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Verkehrsausschuss für den Einbau von Lüftern mit Wärmerückgewinnung beim Schallschutzprogramm am BER ausgesprochen. Damit sollen Betroffene Lüfter mit modernster Zu- und Abluft erhalten. Außerdem reduziert sich der Energieverbrauch damit um 20 bis 30 Prozent.


14.02.2012 | www.cdu-brandenburg.de
Kommunalreform: Keine Großgemeinden ohne Identität

Zur SPD-Konferenz „Zukunft von Kommunen und Verwaltung“ sagt Dieter Dombrowski, Generalsekretär der Märkischen Union:

„Großgemeinden ohne Identität können nicht die Antworten auf den demografischen Wandel und die daraus folgenden Herausforderungen in Brandenburg sein. Brandenburg ist mehr als ,kontrollierte Verwilderung‘  (SPD) und ,Wolfserwartungsland‘ (Ministerin Tack, Linke). Zwei Drittel der Brandenburger leben auf dem Land, was in der Landeshauptstadt gern vergessen wird.

Ministerpräsident Platzeck macht den Fehler, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Er verpasst es, zu Beginn der Diskussion die inhaltlichen Ziele der Reform unserer Kommunalstrukturen zu definieren. Die Hauptvoraussetzung für eine Kommunalreform ist, zu klären, ob und welche Aufgaben zwischen Land, Landkreisen und Kommunen neu definiert werden können um eine bürgerorientierte Verwaltung sicherzustellen.


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